Die in Schärding produzierte kohlensäurehältige Limonade konnte im dritten Rechtsgang erwirken, ihre Wortbildmarke „Schärdinger Hex“...

Der Inhaber der älteren Wortmarke TERRA, eingetragen für verarbeitete Lebensmittel, konnte mit Erfolg der Eintragung der Wortbildmarke...

Die abgebildeten Wortbildmarken wurden als verwechselbar beurteilt. Da die Adressaten selten die Möglickeit haben, die Zeichen - wie hier...