Suche
Was ist eine Marke?
- Ulrike Kargl, Markenrecht
- 4. Apr. 2020
- 1 Min. Lesezeit
Aktualisiert: 23. Apr. 2020
OLG Wien, 34R89/15f vom 10.09.2015
Die Wortmarke "Ein Lächeln schenken" und die Wortbildmarke "Ich schenk dir ein Lächeln"
Die (neuere) Wortbildmarke ICH schenk DIR EIN LÄCHELN (rote Buchstaben auf einem gelben Button; registriert für die Kl 8, 16, 21, 24, 25, 28 und 41) ist der (älteren) Wortmarke EIN LÄCHELN SCHENKEN nur bei Warengleichheit - in diesem Fall Schreib- und Papierwaren - verwechslungsfähig ähnlich und wurde in diesem Umfang eingeschränkt.
Comments