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Was ist eine Marke?



OLG Wien, 34R89/15f vom 10.09.2015

Die Wortmarke "Ein Lächeln schenken" und die Wortbildmarke "Ich schenk dir ein Lächeln"

Die (neuere) Wortbildmarke ICH schenk DIR EIN LÄCHELN (rote Buchstaben auf einem gelben Button; registriert für die Kl 8, 16, 21, 24, 25, 28 und 41) ist der (älteren) Wortmarke EIN LÄCHELN SCHENKEN nur bei Warengleichheit - in diesem Fall Schreib- und Papierwaren - verwechslungsfähig ähnlich und wurde in diesem Umfang eingeschränkt.


Zur gesamten Entscheidung


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