Suche

Copyright Verletzung?

Die abgebildete Wortbildmarke und die Bildmarke sind im Bereich der Transportdienstleistungen nicht verwechselbar ähnlich.




Obwohl die Schwarz-Weiß Darstellung einer Marke verschiedene farbliche Gestaltungen umfasst, kommt dieser Grundsatz ausnahmsweise keine Bedeutung zu. Schutzunfähige Bestandteile sind - auch wenn sie zum Gesamteindruck wenig beitragen und die Aufmerksamkeit stärker auf die übrigen Zeichenelemente gerichtet ist - in den Ähnlichkeitsvergleich einzubeziehen.


Zur gesamten Entscheidung


logoKargl.jpg